Stellungnahme zum „FahrRad“-Fest als Teil des Brückenfests 2022 in Wetzlar

Vergangene Woche – nach dem Brückenfest in Wetzlar – ging ein Video online, in dem den Grünen von einer Wetzlarer Bürgerinitiative vorgeworfen wird, sie – die Grünen – würden zensieren und ausgrenzen. Schaut man sich Fakten und Hintergründe an, kann man schnell zu dem Schluss kommen, dass diese Vorwürfe nicht ganz richtig sein können.

Was hat die Bürgerinitiative so verärgert?

Im Rahmen des Brückenfests – eines der großen Feste in Mittelhessen – hat in diesem Jahr auch ein Fest für alternative Mobilität stattgefunden. Dieses Fest stand unter dem Motto „FahrRad“ und sollte ein Familien- und Kinderfest sein, das Werbung für das Radfahren macht. Organisiert wurde das Fest unter anderen vom ADFC. An der Idee zum Fest war aber auch Norbert Kortlüke, der Grüne Umwelt- und Mobilitätsdezernent der Stadt, beteiligt. Wenn man eine solche Veranstaltung im Rahmen des Brückenfests durchführen will, geht das zudem nicht ohne das Stadt-Marketing Wetzlar e. V., dem Verein, der das Brückenfest insgesamt organisiert. Die Bürgerinitiative hat sich nun an die Organisator*innen und das Stadt-Marketing gewandt und angefragt, ob sie sich auf dem „FahrRad“-Fest präsentieren dürfte. Das hat das Stadt-Marketing in eine schwierige Situation gebracht, denn es ist nicht die Aufgabe des Vereins, die politischen Konflikte in der Stadt zu moderieren oder dafür eine Bühne zur Verfügung zu stellen.

Schon im Vorfeld hatte das Stadt-Marketing darauf Wert gelegt, dass bei dem teils kontrovers diskutierten Thema, um das es der Bürgerinitiative geht – dem Bau des Parkhauses in der Goethestraße in Wetzlar –, die Veranstaltung nicht als politische Bühne für irgendjemanden dient. Die Grüne Jugend Lahn-Dill z. B. hatte auch die Idee, auf dem „FahrRad“-Fest aufzutreten. Es bestand aber unter den Veranstaltenden Einigkeit, dass Parteien dort nicht vertreten sein sollten, sondern nur anerkannte Umwelt- und Verkehrsverbände wie der ADFC, Greenpeace oder der VCD. Es ist deshalb nachvollziehbar, dass die Veranstaltenden auch der Bürgerinitiative eine Absage erteilt haben, denn die Bürgerinitiative, die sich gegen das Parkhaus in der Goethestraße ausspricht, bewegt sich genauso im politischen Raum wie die Parteien in der Stadtverordnetenversammlung.

Vor diesem Hintergrund ist auf der einen Seite verstehbar, warum die Bürgerinitiative sich nicht mit einem Stand auf dem „FahrRad“-Fest präsentieren durfte. Auf der anderen Seite ist aber auch verständlich, dass die Bürgerinitiative enttäuscht darüber ist, keinen Stand aufbauen zu dürfen, betrifft das „FahrRad“-Fest doch gerade auch ihre Themen.

 
Denn erstens ist die Grüne Jugend Lahn-Dill, die Jugendorganisation der Grünen, ebenso von der Regelung des Stadt-Marketings betroffen gewesen und konnte sich nicht auf dem „FahrRad“-Fest präsentieren.

 
Drittens hat es nichts mit Zensur zu tun, wenn sich eine Gruppierung auf der Veranstaltung anderer Organisator*innen nicht mit einem Stand präsentieren darf. Im Gegensatz zu echter Zensur – wie beispielsweise in China oder Russland – hat die Bürgerinitiative alle Möglichkeiten, sich und ihre Meinung in die politischen Debatten der Stadt einzubringen und tut dies auch, sei es über Kundgebungen, Videos auf Hessencam oder auch Info-Stände in der Stadt. Das alles wird von niemandem behindert und zudem von den Politiker*innen der Stadt deutlich wahrgenommen.
 
Es ist daher bedauerlich, dass die Bürgerinitiative in ihrer Enttäuschung solche ungerechtfertigten Vorwürfe verbreitet. Gleichzeitig ist es wünschenswert, dass falsche Anschuldigungen zurückgenommen werden und alle Beteiligten in eine gemeinsame Diskussion treten. Die Wetzlarer Grünen sind bereit dafür!