Konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,

als das an Jahren älteste Mitglied der StvV obliegt mir die Aufgabe, den ersten Schritt hin zu unserer parlamentarischen Arbeit zu leiten: nämlich die Wahl der/s Stadtverordnetenvorsteherin/s.

Aber zunächst möchte ich ein paar Worte an Sie alle richten.

Ich gehe davon aus, dass Sie alle mit der Absicht zur Wahl angetreten sind,  sich zum Wohle unserer Stadt in die kommunalpolitische Arbeit einzubringen. Von den Zielen und den Wegen dahin gibt es – je nach Parteizugehörigkeit – unterschiedliche Vorstellungen, was dann mitunter ja auch zu heftigen, kontroversen Diskussionen führt.

Diese Diskussionen sind durchaus wichtig und auch erwünscht, sie sollten aber stets sachlich und fair geführt werden. Dazu gehört es auch, die Meinung anderer anzuhören, sie zu respektieren, zu tolerieren. Was aber nicht heißen soll, dass man sie sich zu eigen macht. Diese fachlichen Auseinandersetzungen sollten m. E. vor allem in den Fachausschüssen stattfinden, die ja vorbereitend vor den Stadtverordnetenversammlungen tagen. Es ist für alle unerfreulich, wenn Argumente und gegensätzliche Auffassungen  erstmals in der Stadtverordnetenversammlung  formuliert werden. In den Fachausschüssen zuvor aber keine Bedenken geäußert wurden, kaum um die Sache diskutiert wurde. Deshalb möchte ich Sie bitten, sich gut und gründlich auf die Fachausschuss-Sitzungen vorzubereiten, um somit eine fachlich und sachlich fundierte Diskussion führen zu können.

Und damit komme ich zu einer zweiten Bitte, die in Richtung Magistrat und Verwaltung geht: Gebt uns mehr Zeit für die Vorbereitung. Die Beschäftigung mit den oft sehr umfangreichen Vorlagen erfordert eine entsprechende Vorbereitungszeit. Manchmal muss man sich mit der betreffenden Örtlichkeit oder Einrichtung  vertraut machen, möchte sich bei Fachleuten  Rat holen, mit Betroffenen reden und vor allem sich mit den Kolleginnen und Kollegen der eigenen Fraktion absprechen können. Als Stadtverordnete sind wir ehrenamtlich tätig, die Mehrzahl von uns neben einem vollen Arbeitstag.

In den letzten Wochen haben wir Stve viel Kritik und Beschimpfungen von außen – durch verschiedene BIs – einstecken müssen. Mit Erstaunen habe ich festgestellt, dass diese kritikübenden BIs sich selbst nicht zur Wahl gestellt haben. Es ist eben leicht, als Außenstehender mit oft nicht zutreffenden Argumenten die politisch Handelnden zu kritisieren. Wir aber müssen und wollen das Wohl aller Wetzlarer Bürgerinnen und Bürger im Blick haben.

Verantwortliches Handeln ist von uns allen gefragt. Insbesondere vor der Tatsache, dass keiner von uns zurzeit einschätzen kann,  welche Auswirkungen die Pandemie haben wird. Wir wissen ja noch nicht einmal, ab wann wir wieder mit stabilen Verhältnissen rechnen können und welche Situation wir dann vorfinden werden. Vielleicht müssen wir uns dann von dem ein oder anderen wünschenswerten Projekt verabschieden. Dennoch sollten wir zuversichtlich in die Zukunft schauen. Ich gehe jedenfalls davon aus, dass wir auch diese Hürde nehmen – wie schon manche zuvor.

Danke