Konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Mai 17, 2021Mai 17, 2021 Die Alterspräsidentin Dr. Barbara Greis eröffnete die Konstituierende Stadtverordnetenversammlung der Stadt Wetzlar am 22. April 2021. In ihrer Eröffnungsrede appellierte sie an die Versammlung, Streitfragen immer zunächst in den Ausschüssen zu diskutieren und nicht direkt ins Plenum zu tragen. Gut zu wissen! Was ist ein Alterspräsident, eine Alterspräsidentin?Die Alterspräsidentin oder der Alterspräsident ist der in der Regel die oder der an Lebensjahren älteste Teilnehmer:in einer Versammlung. Sie oder er beginnt immer die erste, die Konstituierende Sitzung der neuen Stadtverordnetenversammlung. Warum braucht man überhaupt eine Alterspräsidentin oder einen Alterspräsidenten?Die neue Stadtverordnetenversammlung muss alle Posten in der Regel noch wählen, wie etwa die/den Vorsitzende:n der Stadtverordnetenversammlung, (der/die Stadtverordnetenvorsteher:in), seine/ihre Stellvertreter:innen usw. Seine oder ihre hauptsächliche Funktion besteht also darin, die erste Sitzung (Konstituierende Sitzung) so lange zu leiten, bis ein Vorsitzender oder eine Vorsitzende gewählt worden ist. Was ist die Konstituierende Sitzung?Als Konstituierende Sitzung wird die erste Sitzung der neu gebildeten Stadtverordnetenversammlung bezeichnet. Als Tagesordnungspunkte werden zumeist der/die Vorsitzende und dessen/deren Stellvertreter:innen gewählt, eine Geschäftsordnung erlassen und andere organisatorische Fragen geklärt. Was ist der Stadtverordnetenvorsteher oder die Stadtverordnetenvorsteherin? Der Stadtverordnetenvorsteher oder die Stadtverordnetenvorsteherin führt den Vorsitz in der Stadtverordnetenversammlung und zugleich im Ältestenausschuss. Er oder sie gehört der Stadtverordnetenversammlung an und wird von ihr für die laufende Wahlperiode gewählt. Er oder sie repräsentiert die Stadtverordnetenversammlung in der Öffentlichkeit und nimmt als „erste/r Bürger/in der Stadt“ zahlreiche protokollarische Aufgaben wahr. Er oder sie ist bei der gesamten Amtsführung zur Neutralität verpflichtet. Es entspricht parlamentarischem Brauch, dass die größte Fraktion (nicht unbedingt zugleich die politische Mehrheit) die Stadtverordnetenvorsteherin/den Stadtverordnetenvorsteher stellt. v. l.: Alterspräsidentin Dr. Barbara Greis (Grüne) und Oberbürgermeister Manfred Wagner (SPD) gratulieren Udo Volk (SPD) zur Wiederwahl als Stadtverordnetenvorsteher (© Wetzlar.de) Dr. Barbara Greis ist Alterspräsidentin und eröffnet die Stadtverordnentenversammlung Hier kannst Du ihre Rede vom 22. April nachlesen: Eröffnungsrede als an Jahren ältestes Mitglied der StvV Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, als das an Jahren älteste Mitglied der StvV obliegt mir die Aufgabe, den ersten Schritt hin zu unserer parlamentarischen Arbeit zu leiten: nämlich die Wahl der/s Stadtverordnetenvorsteherin/s. Aber zunächst möchte ich ein paar Worte an Sie alle richten. Ich gehe davon aus, dass Sie alle mit der Absicht zur Wahl angetreten sind, sich zum Wohle unserer Stadt in die kommunalpolitische Arbeit einzubringen. Von den Zielen und den Wegen dahin gibt es – je nach Parteizugehörigkeit – unterschiedliche Vorstellungen, was dann mitunter ja auch zu heftigen, kontroversen Diskussionen führt. Diese Diskussionen sind durchaus wichtig und auch erwünscht, sie sollten aber stets sachlich und fair geführt werden. Dazu gehört es auch, die Meinung anderer anzuhören, sie zu respektieren, zu tolerieren. Was aber nicht heißen soll, dass man sie sich zu eigen macht. Diese fachlichen Auseinandersetzungen sollten m. E. vor allem in den Fachausschüssen stattfinden, die ja vorbereitend vor den Stadtverordnetenversammlungen tagen. Es ist für alle unerfreulich, wenn Argumente und gegensätzliche Auffassungen erstmals in der Stadtverordnetenversammlung formuliert werden. In den Fachausschüssen zuvor aber keine Bedenken geäußert wurden, kaum um die Sache diskutiert wurde. Deshalb möchte ich Sie bitten, sich gut und gründlich auf die Fachausschuss-Sitzungen vorzubereiten, um somit eine fachlich und sachlich fundierte Diskussion führen zu können. Und damit komme ich zu einer zweiten Bitte, die in Richtung Magistrat und Verwaltung geht: Gebt uns mehr Zeit für die Vorbereitung. Die Beschäftigung mit den oft sehr umfangreichen Vorlagen erfordert eine entsprechende Vorbereitungszeit. Manchmal muss man sich mit der betreffenden Örtlichkeit oder Einrichtung vertraut machen, möchte sich bei Fachleuten Rat holen, mit Betroffenen reden und vor allem sich mit den Kolleginnen und Kollegen der eigenen Fraktion absprechen können. Als Stadtverordnete sind wir ehrenamtlich tätig, die Mehrzahl von uns neben einem vollen Arbeitstag. In den letzten Wochen haben wir Stve viel Kritik und Beschimpfungen von außen – durch verschiedene BIs – einstecken müssen. Mit Erstaunen habe ich festgestellt, dass diese kritikübenden BIs sich selbst nicht zur Wahl gestellt haben. Es ist eben leicht, als Außenstehender mit oft nicht zutreffenden Argumenten die politisch Handelnden zu kritisieren. Wir aber müssen und wollen das Wohl aller Wetzlarer Bürgerinnen und Bürger im Blick haben. Verantwortliches Handeln ist von uns allen gefragt. Insbesondere vor der Tatsache, dass keiner von uns zurzeit einschätzen kann, welche Auswirkungen die Pandemie haben wird. Wir wissen ja noch nicht einmal, ab wann wir wieder mit stabilen Verhältnissen rechnen können und welche Situation wir dann vorfinden werden. Vielleicht müssen wir uns dann von dem ein oder anderen wünschenswerten Projekt verabschieden. Dennoch sollten wir zuversichtlich in die Zukunft schauen. Ich gehe jedenfalls davon aus, dass wir auch diese Hürde nehmen – wie schon manche zuvor. Danke Mehr Informationen Udo Volck bleibt Stadtverordnetenvorsteher Die Wetzlarer Stadtverordnetenversammlung Organisationsübersicht der Stadt Wetzlar Geschäftsordnung der Stadtverordnentenversammlung Wetzlar
