Der Regionalplan – Was ist das überhaupt?

In allen Rathäusern Mittelhessens wurde in den vergangenen drei Monaten über den Regionalplan diskutiert. Auch bei uns in Wetzlar wurde darüber debattiert. Aber was ist der Regionalplan überhaupt? Das wollen wir Euch heute erklären. 200 Seiten lang ist der Entwurf des neuen Regionalplans. Vom 10. Januar bis 11. März 2022 konnten Bürger*innen Mittelhessens und die Kommunen Einblick nehmen. Einwände und Änderungswünsche wurden abgegeben.

Der „Regionalplan Mittelhessen“ – Was ist das überhaupt?

ein überörtliches Planwerk für ganz Mittelhessen.
eine Karte, auf der alle Informationen zu Raum- und Flächennutzung aufgeführt sind.
Der Regionalplan entscheidet, welche Flächen wofür eingeplant werden können.
Die Vorgaben des Plans sind verpflichtend für die Kommunen.
Die vorgeschlagenen Flächen sind mögliche Optionen. Die Kommunen können sie verwenden, müssen es aber nicht.

Warum braucht man einen Regionalplan überhaupt?

Boden und Flächen sind begrenzte Ressourcen.
Es gibt viele Möglichkeiten, was man auf ein und derselben Fläche machen könnte: einen Radweg, eine Gewerbefläche oder doch ein Naturschutzgelände?
Diese Interessen prallen aufeinander und es entstehen
In solchen Fällen kann der Regionalplan Hilfe leisten, die einzelne Positionen abwägen und die beste Lösung für alle finden.

Warum muss ein neuer Regionalplan her?

Die Pläne müssen regelmäßig neu aufgestellt und an Veränderungen angepasst werden.
Die Bevölkerung wächst oder schrumpft; es werden mehr oder weniger Wohnungen, Straßen, Radwege, Flächen für erneuerbare Energien gebraucht.
Alle 10 Jahre muss deshalb ein neuer Regionalplan erstellt werden.
Der letzte Regionalplan stammt von 2011.
Eine Neuaufstellung dauert mehrere Jahre.

Welche Flächen stehen im Regionalplan?

Im Plan stehen Flächen z. B. für:

Baugebiete für Wohnen, Industrie und Gewerbe
Straßen, Radwege und das Schienennetz
Landwirtschaft und Wald
den Abbau von Rohstoffen (z. B. Lehm)
den Schutz des Grundwassers
die Windenergie-Erzeugung
die Rückhaltung von Hochwasser

Der Regionalplan – Der genaue Ablauf

2015 Die „Regionalversammlung Mittelhessen“ beschließt: Es soll eine neuer Regionalplan erstellt werden. Die Obere Landesbehörde soll den Entwurf erarbeiten.

2021 Der Entwurf von neuen „Regionalplan Mittelhessen“ wird fertig gestellt.

2022 Januar: 101 Kommunen in Mittelhessen und alle Bürger*innen können den Entwurf von 10. Januar bis 25. März einsehen und dazu Stellung nehmen.

Ab April: Alle eingehenden Stellungnahmen werden bearbeitet. Sie werden abgewogen mit dem Ziel möglichst viele Forderungen zu erfüllen. Die Regionalversammlung entscheidet über den neuen Regionalplan.

Was sagt die Grüne Landtagsfraktion?

Wir müssen weniger Fläche verbrauchen.

Ziel: bis 2030 soll max. 1 Hektar Fläche pro Tag in ganz Hessen verbraucht werden!

Wir unterstützen die Grünen in den Regional-versammlungen bei ihren Bemühungen, den Flächenbrauch zu begrenzen und den Bodenschutz bei der Fortschreibung der Regionalpläne zu forcieren. Relevante Klimafunktionsflächen sollen dabei als Vorranggebiete definiert und ausgewiesen werden. Grüne Landtagsfraktion in Hessen